Gemeinderatssitzung vom 08.06.2011

Aus dem Gemeinderat

Zunächst informierte sich der Gemeinderat vor Ort über den Baufortschritt bei der Rathaussanierung sowie beim Heizwerk Neukirchen. Beide Maßnahmen können demnächst abgeschlossen werden. In einem Grundsatzbeschluss wurde sodann das vorgestellte Zukunftskonzept der FF Neukirchen gebilligt. Erfreut wurde auch die angekündigte Förderung von drei Hoferschließungsmaßnahmen zur Kenntnis genommen.

 

Einleitend konstatierte Bürgermeister Rudi Seidenader, dass nach dem Neubau des Schlauchturms die Maßnahmen Anbau und Außenanlagen anstehen und auch derzeitig Angebote für die Neubeschaffung des Mehrzweckfahrzeuges (MZF) eingeholt werden. Für den Anbau liege derzeit noch keine konkrete Kostenübersicht vor. Die THL-Aufrüstung müsste mit der FF-Führung auf Landkreisebene abgestimmt sein. Der Bürgermeister konstatierte: Bisher hat die FF Neukirchen dankenswerte und anerkannte Gemeinschaftsleistungen erbracht in Zusammenarbeit mit der Gemeinde. FF-Kommandant Günther Neuhierl und der 1. Vorsitzende Martin Sklarek stellten das erarbeitete Gesamtkonzept vor. Darin sind als Zukunftsmaßnahmen, die heuer weitgehendst zum Abschluss gebracht werden sollten, vorgetragen: Anschaffung eines MZF, Ankauf von 18 Funkmeldeempfängern für zwei Gruppen, Fertigstellung des Schlauchpflegeanbaues und der Außenanlagen beim FF-Gerätehaus sowie Beschaffung eines hydraulischen Rettungssatzung mit Spreizer und Schere. Die Feuerwehrleute seien hoch motiviert und würden gerne in die THL-Ausbildung einsteigen. Die Funkmeldeempfänger wären für eine rasche Alarmierung, vor allem der vorhandenen Atemschutzgruppe, wichtig. Für das Gesamtpaket sicherte die Wehr auch gewisse Eigenleistungen und eine Kostenbeteiligung von 12.000 Euro zu.

 

Diskussionsbeiträge aus den Gemeinderäten verdeutlichten, dass seitens der Gemeinde die Wehr bestmöglich unterstützt werden sollte. Es sei schön, wenn sich die Wehr weiteren Aufgaben stellt, wobei die Zusammenarbeit innerhalb der drei Gemeindewehren dadurch noch verstärkt werden könnte.

 

Nach ausgiebiger Diskussion beschloss der Gemeinderat die grundsätzliche Zustimmung zu dem vorgelegten schlüssigen Gesamtkonzept. Die einzelnen Ausrüstungsschritte bezüglich THL-Ausrüstung mit verbundener Umrüstung des LF 8/6 und dem Ankauf von Funkmeldeempfängern ist mit der FF-Führung auf Landkreisebene noch abzustimmen. Der Anbau für die Schlauchpflege sowie die Fertigstellung der Außenanlagen wird unter Einschaltung des Architekten Wagner, Salching, ausgeschrieben. Bis zu einer der nächsten Sitzungen liegt dann eine Gesamtkostenübersicht vor, die mit den Haushaltsansätzen abzugleichen ist.

 

Zu dem Bauplan auf Errichtung einer Zahnarztpraxis im Baugebiet Birkhofstraße, Zur Hohen Linde 12, wurde das gemeindliche Einvernehmen hergestellt. Die Parkplatzsituation ist allerdings nochmals zu überdenken. Zustimmung fand auch das Baugesuch auf Neubau eines Gebäudes für eine Hackschnitzelheizung und einer Lagerhalle in Niederhofen 11. Dann legte Bürgermeister Rudi Seidenader ein Angebot für die Ergänzung des Mobiliars bei der Grundschule sowie im Rathaus vor. Der Gemeinderat stimmte zu, die Beschaffungsmaßnahmen des Jahres 2012 für die Grundschule auf das heurige Jahr vorzuziehen. Es werden für die Klassenzimmer und den Musikraum beschafft sechs Rollschränke, 24 Stühle und vier Tische zum Preis von rund. 6.100 Euro. Gebilligt wurde auch eine neue Büroausstattung für das Bürgermeisterzimmer im energetisch sanierten Rathaus sowie Schrankergänzungen im Verwaltungsraum. Die Kosten hierfür beziffern sich auf rund 6.000 Euro.

 

Zur Information gab der Bürgermeister, dass die beauftragte Sportplatzbaufirma Hilgers am 27.Juni die Sanierung des alten Sportplatzes beginnt gemäß Variante 2. Die Arbeiten werden ca. drei Wochen dauern und auch die vorbereitenden Arbeiten für eine Beregnungsanlage und Flutlichtanlage ausgeführt. Erfreut zeigte sich der Gemeindechef auch über die gewonnene Meisterschaft der zweiten Mannschaft des SVN sowie der A-Jugend. Zu dem allgemein gewährten Straßenunterhaltszuschuss von 60.000 Euro für 55 km Gemeindestraßen erhielt die Gemeinde zudem eine Härtefallförderung von 9.500 Euro bewilligt. Eine erfreuliche Nachricht, so der Bürgermeister, habe die Gemeinde vom Amt für Ländliche Entwicklung erhalten. Für die drei Hoferschließungsmaßnahmen Straße Stippich – Lohmühl, Prünst zu Haus Nr. 6 und 6 a sowie Haggnberg konnte eine Förderung zu den Gesamtkosten von rund 220.000 Euro erreicht werden. Die Maßnahmen werden derzeit ausgeschrieben mit Baubeginn Mitte Juli 2011. Weiterhin informierte der Bürgermeister über die Inbetriebnahme der Photovoltaikanlage beim Rathaus sowie über die Auftragsvergabe an die Fa. Scharr-Tec für die technische Erneuerung der Pumpstation in Stippich bei Kosten von knapp 14.000 Euro. Ferner verwies der Sitzungsvorsitzende auf die anstehende Bundeswehrübung am Mittwoch und Donnerstag, den 15. und 16. Juni im Bereich Neukirchen – Lohhof - Grad. Dabei kommt es auch zu Straßensperrungen und damit zu Verkehrseinschränkungen. Der Gemeindechef berichtete über das Interesse von drei Gemeinden an dem Projekt Netzwerk Streuobst im Rahmen ILE-Nord 23. Die anfallenden Kosten werden unter den Gemeinden nach den Einwohnerzahlen aufgeteilt. Der Gemeinderat billigte die diesbezügliche Zweckvereinbarung. Vergeben wurde abschließend die Erstellung eines Wasser- und Abwasserkatasters an das Planungsbüro KEB. Abschließend waren sich Bürgermeister und Gemeinderat einig, im Zuge der Erweiterung der Straßenbeleuchtung und anstehender Tiefbaumaßnahmen weiterhin als Vorgriffsmaßnahme Leerrohre für einen späteren kabelgebundenen Breitbandausbau mit zu verlegen. Das Leerrohrnetz verbindet die vorhandenen Standorte der Kabelnetzverteiler der Deutschen Telekom im Ort Neukirchen.

drucken nach oben